Bevor ich zur Sache komme,
gestatten Sie mir bitte einige allgemeine Vorbemerkungen. Was sich im
Gerichtssaal abspielt, ist niemals die Privatangelegenheit der Betroffenen,
da sich Gerichte anmaßen, Recht im Namen des Volkes zu sprechen,
von dem sie dazu nie legitimert worden sind.
Eine Kontrolle der Justiz gibt es hingegen nicht. Selbst die eigenen
Gerichtsalten unterliegen hierzulande der Geheimhaltung, während
z. B. in Amerika jeder Bürger jede Gerichtsakte frei einsehen kann.
Der Petitionsausschuß oder das Justizministerium können richterliche
Entscheidungen nicht beeinflussen, auch dann nicht, wenn sie offensichtlich
grob gegen geltendes Recht verstoßen. Die Justiz kontrolliert
nur sich selbst - und das ist zu wenig, was nicht nur die leidvollen
Erfahrungen aus dem Dritten Reich belegen.
Jeder ehrliche, hart arbeitende steuerzahlende Bürger, muß
für die Schäden, die die Justiz anrichtet, aufkommen. Den
Schaden haben wieder einmal die Schwächsten unserer Gesellschaft.
...deshalb gehen "Gerichtsgeschichten" jeden etwas an!
Bei einer Gerichtsverhandlung vor dem Landgericht Bochum im April 1997
hatte mir eine Richterin mit der Einweisung in die Psychiatrie gedroht,
damit ich die Berufung zurücknehme. Dadurch wurde meine berufliche
und wirtschaftliche Existenz zerstört.
Lieber Leserinnen und Leser, ich muß natürlich ganz ehrlich
sein, mir geht es selbstverständlich um materielle Wiedergutmachung,
denn ich sehe nicht ein, daß ich wegen des Verhaltens der Richterin
den Rest meines Lebens in Armut und Elend verbringen soll.
Aber das ist eben auch nur ein Aspekt, der für mich wichtig ist.
Was geschieht, wenn eine dritte Person einmal diesen real existierenden
Pfarrer X. bezichtigt, irgendwelche Straftaten begangen zu haben? ...dann
wird mir das wieder angehängt, egal, ob es stimmt oder nicht. Was
geschieht, wenn der Pfarrer X. tatsächlich Straftaten begeht? ...dann
wird gegen ihn erst mal gar nicht ermittelt. Die Sicherheit der Bevölkerung
könnte erheblich gefährdet sein.
Aus den genannten Gründen
bin ich nicht dazu bereit, diese Angelegenheit auf sich beruhen zu lassen.
15.5.04:
Ich kann an dieser Stelle aus technischen Gründen nur die aktuellen
Faxe veröffentlichen - die Ladezeiten werden sonst zu lang, und
die Kapazität des Serverplatzes ist begrtenzt - , aber ich gehe
davon aus, daß zumindest den Stammlesern unter Ihnen der Sachverhalt
ohnehin bekannt ist.
In ihrem Schreiben vom 4. 5. 2004 hat die Frau Präsidentin keine
Stellungnahme abgegeben, wie sie künftig eine ordnungsgemäße
Arbeit ihrer Behörde sicherstellen will.
Daher habe ich ihr am 15. 5. 04 dieses Schreiben geschickt: